Salzblog
Die Kali-Industrie in Deutschland, ihre Konflikte mit der Umwelt und der Umgang mit den Betroffenen
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Welche Zukunft droht uns da? K+S im Krisenmodus.
„Das Fräulein stand am Meere und seufzte lang und bang, es rührte sie so sehre der Sonnenuntergang. Mein Fräulein, sein sie munter, das ist ein altes Stück, hier vorne geht sie unter und kehrt von hinten zurück.“ Heinrich Heine Immer wenn es eng wird, zaubert das Unternehmen etwas Überraschendes aus dem Hut. Diesmal ist es […]
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Wer hat die Verantwortung und wer kann sie nicht tragen – Wieder ein Konflikt zwischen der Ministerin Priska Hinz und einer Behörde. Der Fall Hinz, Teil V
Wir haben gesehen, dass das Entsorgungssystem der K+S AG regelmäßig zu Engpässen führt. Abhilfe wäre ebenso regelmäßig möglich gewesen, aber sie war wohl nicht erwünscht. Die Engpässe waren nämlich Anlass und Vorwand, rechtswidrige Erlaubnisse zu fordern und zu erteilen. Die Ministerin war in besonders peinlicher Weise in die Machenschaften verstrickt. Das können wir wissen, weil […]
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Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht. Der Fall Hinz, Teil IV
Die K+S AG hat nichts unternommen, um die Vorgaben des deutschen Wasserrechts und der europäischen Wasserrahmenrichtlinie einhalten zu können und wurde dabei politisch unterstützt. Auf den ersten Blick ein Triumpf: das Recht gilt für alle, nur nicht für große Umweltverschmutzer. Tatsächlich hat sich das Unternehmen in eine unhaltbare Situation gebracht. Die europäische Wasserrahmenrichtlinie ist seit […]
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Die Oder-Katastrophe kann sich an der Werra nicht wiederholen
Pressemitteilung der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. zum Tag der deutschen Einheit 03.10.2022 Nach dem Fischsterben an der Oder besteht die Sorge, dass sich diese Katastrophe wiederholen könnte. An der Werra ist eine solche Katastrophe nicht möglich, die letzten Fischsterben haben sich bereits 1949 und 1954/55 zugetragen. Seitdem ist die Werra im salzbelasteten Teil ein „toter Fluss“, die […]
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Fluten von Bergwerken – Billiger geht es nicht
Folge III der Serie Der Fall Hinz Stillgelegte Bergwerke sind nichts anderes als große Löcher im Untergrund und es ist deshalb kein Wunder, wenn jemand auf die Idee kommt, diese Löcher mit den Abwässern zu fluten: Billiger kann man seine Abwässer kaum loswerden. In aufgelassenen Bergwerken, in denen der steile Abbau praktiziert worden ist, mag […]
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Der Fall Hinz, Folge II
Alle Versuche der K+S AG, mit den regelmäßigen Entsorgungsnotständen umzugehen, waren technisch oder rechtlich erfolglos. Es mag merkwürdig erscheinen, dass der größte westeuropäische Kalihersteller sein eigenes Metier offenbar nicht beherrscht. Verantwortlich für das Scheitern der K+S-Entsorgungskonzepts sind aber nicht die Chemiker des Unternehmens, sondern vielmehr das Management selbst. Es hat verhindert, dass mit geeigneten Maßnahmen […]
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Der Fall Hinz – Die Sicherung der Lebensgrundlagen hat keinen Rechtsschutz
Die hessische Umweltministerin nimmt wesentlichen Anteil daran, dass der K+S AG Genehmigungen erteilt wurden, die schwere Umweltschäden anrichten, aber auch die Arbeitsplätze im Werrarevier gefährden. Um das zu verdeutlichen, müssen wir ein wenig ausholen. Folge I: An die Wand gefahren: Alle Entsorgungswege der K+S AG führen in die Werra, das hat Folgen. Seit Jahrzehnten beklagt […]
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Die Sicherung der Lebensgrundlagen …
… hat in Deutschland nicht den Schutz des Rechtsstaats Wir hatten von der Kritik der Deutschen Umwelthilfe und der ehemaligen Bundesumweltministerin Hendricks berichtet, die beklagen, dass der Umweltschutz in Deutschland auch mit offenem Rechtsbruch ausgehebelt wird. „Der Staat verstößt immer dreister gegen Recht und Gesetz“ stellt die Deutsche Umwelthilfe fest und Barbara Hendricks ergänzt, dass […]
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Legal, illegal, …
„Der Staat verstößt immer dreister gegen Recht und Gesetz“ stellt die Deutsche Umwelthilfe fest. Wo sind die Abwässer der K+S AG geblieben? fragen wir uns. https://www.rnd.de/politik/deutsche-umwelthilfe-der-staat-verstoesst-immer-dreister-gegen-recht-und-gesetz-2TNXQDH24VG6DFUE2ZYR3SIDJY.html Die ehemalige Bundesumweltministerin Barbara Hendricks ergänzt, dass die Wirtschaft immer höhere Priorität hat als der Umweltschutz: „die natürlichen Gegner der Umweltministerin (sind) der Landwirtschaftsminister, der Verkehrsminister und der Wirtschaftsminister“: […]
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Die Einstapelung der K+S-Abwässer in die Grube Springen ist gescheitert – Warum das eine gute Nachricht ist
Das Regierungspräsidium Kassel hat dem Antrag der K+S AG, ihre Abwässer im Grubenfeld Springen (Thüringen) einlagern zu dürfen, das notwendige Einvernehmen verweigert. Die Antragsunterlagen seien nicht geeignet, die Zulassungsfähigkeit der geplanten Maßnahme im notwendigen Umfang zu belegen. Das „überwiegende öffentliche Interesse“, nämlich die Langzeitsicherheit der Untertagedeponie Herfa/Neurode und der Untertageverwertung bergbaufremder Abfälle Wintershall, stünde einer […]