Die Umweltministerin opfert die Werra

Der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. nimmt Stellung – zum Entwurf des Bewirtschaftungsplan 2022-2027 für die Flussgebietseinheit Weser Die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie tritt in ihre zunächst letzte Phase. Die Flussgebietsgemeinschaft Weser hat deshalb einen Entwurf für den Bewirtschaftungsplan für Werra und Weser und für den Zeitraum 2022-2027 vorgelegt. Er befindet sich in der Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung, diese endet… Die Umweltministerin opfert die Werra weiterlesen

Ein Flussgebiet hingegeben für einen Ministersessel – Der „Vierphasenplan“ der Umweltministerin degradiert Werra und Weser dauerhaft zu Abwasserkanälen der Kali-Industrie

Wir fordern die Hessische Umweltministerin zum Rücktritt auf Wie konnte es eigentlich geschehen, dass die K+S AG die gewünschte Erlaubnis zur Fortsetzung der Laugenverpressung bekommen hat? Alle Experten waren sich doch einig, dass dies zu einer rechtswidrigen Versalzung des Trinkwassers führen würde! Wie hat es die Hessische Landesregierung eigentlich geschafft, dass die EU-Kommission ein Verfahren… Ein Flussgebiet hingegeben für einen Ministersessel – Der „Vierphasenplan“ der Umweltministerin degradiert Werra und Weser dauerhaft zu Abwasserkanälen der Kali-Industrie weiterlesen

Vorweggenommener Gehorsam oder Befehlsnotstand ohne Befehl? Ein deutscher Wirtschaftskrimi.

Wir fordern die Hessische Umweltministerin zum Rücktritt auf. Seit das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Meiningen abgeschlossen ist, wissen wir, was viele vermutet haben, was aber niemand in diesem Ausmaß für möglich gehalten hätte: Über Jahrzehnte wurde systematisch das Recht gebrochen, um den Betrieben der Kali-Industrie (die jetzt unter dem Namen der K+S AG firmieren) die gewünschten… Vorweggenommener Gehorsam oder Befehlsnotstand ohne Befehl? Ein deutscher Wirtschaftskrimi. weiterlesen

Freie Fahrt im Dauermodus?, Teil II

Im vorangegangenen Blogbeitrag haben wir gesehen, dass die der Kali-Industrie erteilte wasserrechtliche Genehmigung mehrere Möglichkeiten bietet, sie vor dem Verwaltungsgericht anzugreifen. Heute befassen wir uns mit der Tatsache, dass die Genehmigung die Vorgaben des aktuell gültigen Bewirtschaftungsplan für Werra und Weser nicht beachtet. Welche Möglichkeiten ergeben sich daraus für die Klagegemeinschaft? Im Jahre 2009 hatte… Freie Fahrt im Dauermodus?, Teil II weiterlesen

Freie Fahrt im Dauermodus, Teil I

Das Regierungspräsidium Kassel hat jetzt die wasserrechtliche Erlaubnis veröffentlicht, die es der K+S AG erlaubt, die Versalzung von Werra und Weser auf höchstem Niveau fortzusetzen. Sie missachtet den aktuellen Bewirtschaftungsplan für die Flüsse und verstößt gegen das Verschlechterungsverbot der Wasserrahmenrichtlinie. Die im Jahre 2027 endende Umsetzungsfrist der Richtlinie muss nicht genutzt werden, um eine qualitative… Freie Fahrt im Dauermodus, Teil I weiterlesen

Die Klagegemeinschaft macht weiter

Pressemitteilung der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. Die Klagegemeinschaft der Werra-Weser-Anrainer wird ihre Anstrengungen verstärken, um die fortgesetzte Versalzung von Werra und Weser zu beenden. Die Versalzung wird durch die Abwässer der Kali-Industrie verursacht und schädigt die den Anrainern anvertrauten Schutzgüter. Die Klagegemeinschaft hat seit 2018 mit der K+S AG als Verursacher der Flussgebietsverunreinigung außergerichtlich verhandelt, um eine… Die Klagegemeinschaft macht weiter weiterlesen

Nach uns die Sintflut – Die Werra totreden, damit man nichts verbessern muss

Nachhaltigkeit im Kalibergbau als Frage der Generationengerechtigkeit, Teil V von Walter Hölzel Die Herabstufung der Umweltziele der EU-WRRL ist unbegründet Der Bewirtschaftungsplan 2015-2021 für Werra und Weser (BWP 2015-2021) sieht für den gesamten Verlauf der Werra vor, die Qualitätsziele der EU-WRRL herabzustufen. Für den Bereich der Mittleren Werra bis Philippsthal und darüber hinaus wird dies… Nach uns die Sintflut – Die Werra totreden, damit man nichts verbessern muss weiterlesen

Nach uns die Sintflut – Vom Lachsgewässer zum Abwasserkanal der Kali-Industrie

Nachhaltigkeit im Kalibergbau als Frage der Generationengerechtigkeit, Teil II von Walter Hölzel „Die Werra ist ein fisch- und schiffreicher Fluss in Teutschland“. Mit diesen Worten beschreibt das sechsbändige „Historisch und Geographische Allgemeine Lexikon“ aus dem Jahre 1742 die Werra. „Es heget der Fluss fast alle Gattungen von Fischen in sich“, heißt es auch noch 1789… Nach uns die Sintflut – Vom Lachsgewässer zum Abwasserkanal der Kali-Industrie weiterlesen

Nach uns die Sintflut – Trinkwasser, Blei, Umwelthormone, die EU-Kommission und die Abwässer der K+S AG

Nachhaltigkeit im Kalibergbau als Frage der Generationengerechtigkeit, Teil I von Walter Hölzel Von Nachhaltigkeit spricht man, wenn einem System nicht mehr Ressourcen entnommen werden, als dort auf natürliche Weise wieder nachwachsen. Das geläufige Beispiel ist die Forstwirtschaft, wo der Begriff der Nachhaltigkeit entwickelt worden ist. Diese Art von Nachhaltigkeit ist im Kalibergbau naturgemäß nicht möglich.… Nach uns die Sintflut – Trinkwasser, Blei, Umwelthormone, die EU-Kommission und die Abwässer der K+S AG weiterlesen