Wer heizt denn hier bei offenen Fenstern?

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich dagegen ausgesprochen, dass Hartz IV-Beziehende angesichts stark steigender Heizkosten entlastet werden. „Der Grüne begründete seine Haltung damit, dass eine vollständige Übernahme „immer“ dazu einlade, „dass man dann die Heizung aufdreht und das Fenster aufmacht“. In Hinblick auf den Klimaschutz fügte Habeck hinzu, dass es „schon einen Anreiz“ geben solle, „sorgsam… Wer heizt denn hier bei offenen Fenstern? weiterlesen

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Der BUND auf Abwegen. Was soll das?

Der Bund Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gibt vor, gegen die Versalzung von Werra und Weser zu kämpfen. Tatsächlich opfert er die Flüsse den Interessen der K+S AG, weil er die Einhaltung des Bewirtschaftungsplans fordert. Dieser Plan setzt den Vierphasenplan um, der die Werra als „nicht sanierbares Gewässer“ vom Verbesserungsgebot der Wasserrahmenrichtlinie ausschließt. Was soll das?

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Hoffentlich bald ausgeSLAPPt …

Der EU-Abgeordnete Tiemo Wölken (SPD) hat eine Initiative gestartet, um dem Mißbrauch des Rechts und des Justizsystems durch „slappen“ auf europäischer Ebene Einhalt zu gebieten. Noch in dieser Woche soll ein Initiativbericht im Rechtsausschuss beschlossen und später dem EU-Parlament vorgestellt werden. Mit SLAPP („Strategic Lawsuits against Public Participation“) werden die Versuche bezeichnet, Kritiker durch Gerichtsverfahren… Hoffentlich bald ausgeSLAPPt … weiterlesen

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