Die Bundesumweltministerin Steffi Lemke will die "schlechte Wasserqualität" deutscher Flüsse verbessern. Da muss sie bei dem schlimmsten Gewässerverschmutzer anfangen.

Monat: August 2019

  • Unter den Teppich gestapelt – Der ewige K+S-Entsorgungsnotstand und die Missachtung der EU-Wasser­rahmenrichtlinie

    Die Verhandlungen der Klägergemeinschaft mit der K+S AG sind oh­ne Ergebnis (für die Anrainer) geblieben, aber das Propagan­da­nar­rativ der Kali-Industrie scheint wie geölt zu laufen und Politiker zeigen sich be­eindruckt. von Walter Hölzel Nur kurz gesagt ■ Die K+S AG hatte beantragt, ihre Produktionsabwässer über eine Rohrleitung an die Oberweser transportieren und dort verklappen zu […]

  • Vorläufiges zu der Umweltpolitik der Europäischen Union

    Gewässerschutz und Wirtschaftsinteresse von Walter Hölzel Kurz gesagt ■ Die EU-Kommission will das „Vorsorgeprinzip“ der europäischen Umwelt- und Gesundheitspolitik zu­gunsten des „Innovationsprinzips“ aufgeben. Es sollen dazu „innovationsfreundliche Rechtsvorschriften“ fest­gelegt werden. Das wird den Umgang mit riskanten Technologien und Chemikalien entscheidend verändern – zu­gunsten der Industrie, die dann nicht mehr nachweisen muss, dass ihre Produkte und […]