Danke für die Klatsche!

Der EuGH zeigt: die EU-Kommission ist fehlbar. Und: sie ist korrigierbar. von Walter Hölzel Die deutschen Gerichte dürfen den Anrainern von Werra und Weser den Zugang zum EuGH nicht länger versperren Die Zeit schreibt: „Die EU hatte sogar ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, stellte es aber nach Verhandlungen mit dem Verkehrsministerium wieder ein. 2016 räumten… Danke für die Klatsche! weiterlesen

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Das Ende der Bevormundung? – Noch viel zu tun

Seit einigen Jahren sind die Begriffe „fake news“ und „alternative Fakten“ bekannt und deren Möglichkeiten gefürchtet. Sie haben Ratlosigkeit hinterlassen. Scheinbar unberührt davon hat uns die Bewegung „Fridays for Future“ gezeigt, welche Auswirkungen es haben kann, wenn Wissen frei verfügbar ist. Die Mitglieder der Bewegung haben Wissen selbstständig erworben und sie haben ge­lernt, wie man… Das Ende der Bevormundung? – Noch viel zu tun weiterlesen

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Zurück auf Start – kommt die Oberweserpipeline doch?

Die Verhandlungen der Anrainer mit K+S werden zur Farce Seit Herbst 2017 verhandeln die Rechtsanwälte der Klagegemein­schaft und der Hamelner Erklärung mit der K+S AG. Es geht dar­um, die Belastung von Werra und Weser durch die Abfallsalze der Kali-Industrie zu verringern. Die angebli­chen Pla­nungen des Un­ternehmens werden allerdings immer frag­würdiger (1). Zunächst hatte sich gezeigt,… Zurück auf Start – kommt die Oberweserpipeline doch? weiterlesen

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