Der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies (SPD) hat den Landkreis Hildesheim angewiesen, Plänen des Kaliherstellers K+S zuzustimmen.
Der Kalihersteller K+S möchte ein stillgelegtes Bergwerk bei Hildesheim, die Grube Siegfried, wieder öffnen und dazu Salzrückstände in der Landschaft ablagern. Der zuständige Landkreis Hildesheim hat Bedenken, weil die Haldenlaugen das Grundwasser und die Oberflächengewässer bedrohen. Der Kreistag möchte weitere Informationen von der Bergbehörde und von K+S haben, bevor er an eine Zustimmung denken könne.
von Walter Hölzel
Die Abgeordneten des Kreistags können auf einschlägige (und schlechte) Erfahrungen von Haldenanliegern mit K+S-Halden in Baden-Württemberg, Hessen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen zurückgreifen. In Spanien hat die EU-Kommission erreicht, dass der dortige Kalihersteller Iberpotash die Salzaufhaldung beenden und und seine Rückstandshalden zurückbauen muss, weil sie „schädlich für die Umwelt und die menschliche Gesundheit“ sind. Die Rechtsgrundlage für diese Anweisung gilt übrigens auch in Deutschland, K+S scheint dies aber noch nicht bemerkt zu haben. Dasselbe scheint für den niedersächsischen Umweltminister zu gelten. In seiner Ungeduld hat er den Landkreis Hildesheim angewiesen, den Plänen des Kaliherstellers binnen zwei Wochen zuzustimmen, damit er K+S die gewünschte Genehmigung noch 2018 geben kann. Wir müssen nicht mehr lange überlegen, mit wessen Stimme der Umweltminister hier spricht.
In Hessen wundert sich darüber niemand mehr
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